Laut Polizei waren bei der Demo "Für die Demokratie - Gegen den Faschismus" in #Koblenz 5.000 Menschen dabei. Aufgerufen hatte ein Bündnis aus #Grüne, #SPD, #FreieWähler, #Linke, DiePARTEI und WG #Schängel. Die Parteien #FDP und #CDU wollten sich nicht beteiligen. https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/koblenz/koblenz-demonstration-gegen-rechtsextremismus-102.html
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adlerweb // BitBastelei 2023-09-28 18:04:07
adlerweb // BitBastelei 2023-09-14 20:25:45
OK, also die #CDU und #FDP haben sich in #Thüringen mit der #AfD zusammengetan und - gegen die Regierung - die Steuern für Firmen gesenkt.
Der Vorsitzender der AfD in Thüringen ist Höcke. Höcke darf laut Gericht als Faschist bezeichnet werden. Wäre es damit nicht auch legitim, CDU und FDP fortan als Unterstützer des Faschismus zu bezeichnen?
adlerweb // BitBastelei 2023-06-15 21:50:39
#Verkehrswende rückwärts: Die neue Berliner Verkehrssenatorin Manja Schreiner (#CDU) hat offenbar in #Berlin alle Projekte ausgesetzt, welche einen Wegfall von Parkplätzen (also z.B. zu gunsten von #Radweg|en) oder flächigem #Tempo30 zu tun haben. "Sie wird künftig andere Maßstäbe an die Straßenaufteilung setzen.". Bereits zuvor hatte Sie den Versuch der autofreien Friedrichstraße beendet. https://mastodon.social/@dansiela_b/110549557813692993
#Radverkehr
adlerweb // BitBastelei 2023-06-15 21:50:39
#Verkehrswende rückwärts: Die neue Berliner Verkehrssenatorin Manja Schreiner (#CDU) hat offenbar in #Berlin alle Projekte ausgesetzt, welche einen Wegfall von Parkplätzen (also z.B. zu gunsten von #Radweg|en) oder flächigem #Tempo30 zu tun haben. "Sie wird künftig andere Maßstäbe an die Straßenaufteilung setzen.". Bereits zuvor hatte Sie den Versuch der autofreien Friedrichstraße beendet. https://mastodon.social/@dansiela_b/110549557813692993
#Radverkehr
adlerweb // BitBastelei 2023-05-28 13:30:15
Lokalpolitik
In Other News: Hier ist demnächst eine Bürgermeisterwahl. Es gibt exakt zwei Kandidaten: Einer von der #CDU, einer von "allen anderen Parteien". OK, nur gemeinsam von #SPD, #FDP, #Grüne und einer Wirtschaftlichen Arbeitervereinigung.
Die CDU, die an vielen Stellen in der Wirtschaft sitzt, setzt auf breite Medienfront. Überall sieht man das Gesicht. Inhalte konnte ich noch nicht finden. Und der Gegenkandidat? Nun, bis eben wusste ich nicht mal, dass es einen gibt.
Demokratie pur.
adlerweb // BitBastelei 2023-04-22 09:05:42
Politik
TIL: >80% der #Parteispenden von Firmen gingen 2021 an #Union (60%) und #FDP (22%). #SPD (12%), #Grüne (5%) und #AfD (1%) teilen sich den Rest. Die #Linke erhielt keine einzige (meldepflichtige) Konzernspende.